Vizekanzler Robert Habeck wirft SPD und FDP vor, den Fortschritt zu verhindern. Die Koalitionspartner reagieren verärgert – und attackieren ihrerseits die Grünen. (S+)
»Ich kann nicht erkennen, dass die Grünen den Fortschritt beschleunigen, sie blockieren ihn an vielen Stellen – etwa beim Ausbau der Infrastruktur oder einem technologieoffenen Ansatz in der Klimaschutzpolitik.« Auch unzumutbare Belastungen etwa durch ein kurzfristiges Verbot von Heizungen seien kein Fortschritt, so Djir-Sarai. »Im Gegenteil: Fortschritt im Höchststeuerland Deutschland wären Entlastungen der Menschen, nicht immer mehr Belastungen.«.
»Etwas mehr Selbstkritik wäre richtig gewesen. Denn auch im Wirtschaftsministerium lief nicht alles rund.«Auch aus der SPD kommt Widerspruch auf diese Deutung. »Die Äußerungen von Robert Habeck waren sicherlich eher an die eigenen Leute im Umfeld der Klausurtagung der Grünen-Bundestagsfraktion gerichtet«, sagte Fraktionsvizedem SPIEGEL.
Am Sonntag treffen sich die Spitzen der Ampelparteien, um über die vielen Konflikte innerhalb des Bündnisses zu sprechen und Kompromisse zu finden. Habeck habe durchaus recht, sagte Wiese, der auch Chef des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD-Fraktion ist. Die Bürgerinnen und Bürger erwarteten, dass der Koalitionsausschuss am Sonntag Ergebnisse liefere, etwa beim Thema Planungsbeschleunigung. »Etwas mehr Selbstkritik wäre allerdings auch richtig gewesen.
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