In Deutschland fehlen Hunderttausende Wohnungen. Die Ampelkoalition will, dass mehr gebaut wird. Aber was genau ist geplant?
BERLIN taz | So, als wäre nichts gewesen, stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag vor die Kameras. Dass das Bündnis bezahlbarer Wohnraum zusammenkomme, sei „ein gutes Zeichen“, sagt er zum Auftakt des Wohnungsbaugipfels im Berliner Kanzleramt.
„Die Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau in Deutschland sind nicht einfacher geworden“, konstatiert der Kanzler. Es brauche mehr von den „bezahlbaren Wohnungen“. Das bedeute, dass „wir die Aktivitäten im Wohnungsbau massiv ausweiten müssen“, sagte er bei der Vorstellung eines 14-Punkte-Plan gegen die Wohnungsnot. Ein Schlüsselmoment sei das „serielle Bauen“, so Scholz.
Gleichzeitig sollen bestehende Förderprogramme verändert werden. Denn das bestehende Förderprogramm „Wohneigentum für Familien“ , das sich an Familien mit kleinem Einkommen richtet, wird derzeit nicht gut angenommen. Bislang liegt die Einkommensgrenze bei 60.000 Euro im Jahr. Um mehr Familien zu erreichen, soll diese nun auf 90. 000 Euro angehoben werden.
Bauen müsse „endlich Chefsache werden“ Teil des 14-Punkte-Plans ist auch die Wiedereinführung der Wohngemeinnützigkeit ab kommendem Jahr, „um dauerhafte Sozialbindungen im Neubau wie im Bestand zu schaffen“. So steht es im Papier. Geplant sind Investitionszuschüsse und Steuervorteile.
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