Die Affäre um ein antisemitisches Flugblatt: Jetzt hat Hubert Aiwanger die Fragen von Markus Söder beantwortet. Politik-News im Blog.
fehle bislang ein Gesamtkonzept, heißt es in dem am Freitag in Berlin veröffentlichen Aufruf von mehr als 400 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Gebraucht werde deshalb eine überparteiliche Initiative, die"über das traditionelle, kurzsichtige und von parteipolitischen Interessengruppen geprägte Handeln hinausgeht".räumlich und zeitlich global umfassend ist.
Der"Süddeutschen Zeitung", die die Vorwürfe erstmals publik gemacht hatte, warf er vor, von langer Hand geplant zu haben, ihn massiv zu beschädigen und politisch zu vernichten. Damit sollten diegeschwächt und Stimmen auf andere Parteien gesteuert werden. Solche unbelegten Vorwürfe gegen freie Medien sind sonst eine typische Strategie rechtspopulistischer Kräfte.
SPD-Fraktionsvize Wiese: Bliebe Aiwanger noch länger im Amt,"wird das auch für Markus Söder mehr und mehr zum Problem".Gegen"Diffamierungsversuche und Spekulationen"Aiwanger beteuert, er sei nie Antisemit oder Extremist gewesen."Schmutzkampagnen gehen am Ende nach hinten los."Beschlüsse der Ampel-Koalition seien"für den Industriestandort Deutschland eine echte Enttäuschung".
Eine Entlassung aus dem Amt des Wirtschaftsministers wäre zum jetzigen Zeitpunkt"ein Übermaß", so Söder.Das Bürgergeld steigt auf 563 Euro
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