Die Erasmus-Stiftung geht wegen Namensrechten gegen die EU vor – und unterliegt im Rechtsstreit. Das zeigen Dokumente von fragdenstaat und taz.
Rotiert wegen der AfD im Grab: Erasmus von Rotterdam, 1517, Öl auf Holz von Quentin Metsys Foto: picture alliance
Nun droht der Stiftung allerdings eine Klage aufgrund von möglichen Verletzungen des Markenrechts. So prüft die EU-Kommission schon länger rechtliche Schritte gegen die Stiftung von Steinbach. Denn Erasmus ist schon seit 2009 markenrechtlich geschützter Namenspatron diverser europäischer Institutionen – wie etwa dem bei Studierenden und Auszubildenden beliebten internationalen Austausch- und Stipendienprogramm „Erasmus“.
Allerdings hat die AfD auch in Teilen recht bekommen: So hat die EU in wenigen Bereichen keinen Anspruch mehr auf das Markenrecht. Etwa dort, wo sie den Namen Erasmus seit fünf Jahren nachweislich nicht verwendet hat. Laut Beschluss bezieht sich das auf vereinzelte Waren wie Computer, aber auch Dienstleistungen wie Marktstudien, Spendensammlungen für wohltätige Zwecke und Bildungsakademien.
EU-Kampfansage an die AfD-Stiftung „Die Europäer verbinden den Namen ‚Erasmus‘ mit unserem Programm, und das Eigentum an der Marke ermöglicht es uns, das Image zu schützen, das wir gemeinsam aufgebaut haben“, sagt der Sprecher der EU-Kommission.
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