Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Schmidt, hält eine allgemeine Impfpflicht zur endgültigen Bekämpfung der Corona-Pandemie für notwendig.
Nur so könne man die Impflücke in Deutschland schließen und eventuelle Lockdown-Maßnahmen im Herbst verhindern, sagte Schmidt im Deutschlandfunk. Mit Blick auf die heutige Abstimmung im Bundestag hofft die Parlamentarierin auf Unterstützung aus der Opposition. Es müsse für die Gesellschaft verantwortlich gehandelt werden.
Der Bundestag entscheidet heute über eine Impfpflicht gegen Covid-19 ab einem Alter von 60 Jahren. Der Gesetzentwurf ist ein Kompromissvorschlag, nachdem sich keine Mehrheit für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren abgezeichnet hatte. Er wird von einer Gruppe aus Abgeordneten der Regierungsfraktionen von SPD, FDP und Grünen getragen. Die Bundesregierung hat keinen eigenen Gesetzesvorschlag vorgelegt. Die Unionsfraktion will den Kompromissvorschlag nicht mittragen.
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