Kanzler Scholz hatte gleich viele Männer und Frauen im Bundeskabinett versprochen. Mit Boris Pistorius als Verteidigungsminister ist das aber vorbei. CSU-Chef Söder stichelt, dabei hat er selbst in Bayern die Parität in seiner Ministerriege geopfert.
Olaf Scholz legte sich früh fest – lange bevor er tatsächlich Bundeskanzler werden sollte. Er gebe hier und heute ein Versprechen ab, twitterte der SPD-Politiker im November 2020, fast ein Jahr vor der Bundestagswahl: "Ein von mir als Bundeskanzler geführtes Kabinett ist mindestens zur Hälfte mit Frauen besetzt!"
Später, nach seinem für viele Beobachter überraschenden Wahlerfolg, hielt Scholz als Bundeskanzler der Ampel-Koalition Wort: Acht Männer und acht Frauen berief er in sein Kabinett. Parität erfüllt, Ziel erreicht. Doch mit der angekündigten Berufung von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius rückt auch Scholz' altes Versprechen wieder in den Fokus: Es gilt nämlich nicht mehr – bald sitzen neun Männer und sieben Frauen am Kabinettstisch, plus Scholz.Auch über diesen Aspekt der Kabinettsumbildung wird innerhalb der Ampel-Koalition diskutiert – allzu schnell dürfte Scholz die Debatte nicht loswerden. Kritik kommt in erster Linie von den Grünen, die paritätische Posten-Besetzungen zu einem Wesenskern ihrer Partei gemacht haben.
Der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Johannes Wagner kritisierte offen die Wahl des Kanzlers, innerhalb einer Regierungskoalition ist das zumindest ungewöhnlich. "Mehrere qualifizierte Frauen waren im Gespräch und trotzdem entscheidet sich der Bundeskanzler gegen seine selbst gesteckten Ziele. Enttäuschend." Und Parteichef Omid Nouripour stellte via Twitter klar: "Wir Grüne werden stets unseren Beitrag zur Parität leisten - auch im Kabinett.
Ein zentraler Grund für das Ungleichgewicht im Ampel-Kabinett sind die Liberalen selbst. Die vier FDP-Ministerposten sind mit drei Männern besetzt, einzige Frau in der Ministerriege der Liberalen ist Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger. Sie schreibt zur Kabinettsumbildung bei Twitter lediglich: "Boris Pistorius übernimmt in schwierigen Zeiten eine wichtige Aufgabe. Ich wünsche ihm viel Erfolg und freue mich auf unsere Zusammenarbeit im Kabinett.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Entlassungsgesuch an Kanzler Scholz: Christine Lambrecht tritt als Verteidigungsministerin zurückIm Bundeskabinett ist ein Posten neu zu besetzen. Christine Lambrecht hat Bundeskanzler Scholz um ihre Entlassung als Verteidigungsministerin gebeten.
Read more »
Ein Zwickel für den Kanzler: Der Scholz-Besuch bei Gold Ochsen und HensoldtAm Tag des Rücktritts von Verteidigungsministerin Lambrecht besucht Bundeskanzler Scholz heute in Ulm den Rüstungskonzern Hensoldt. Zuvor ist er bei Gold Ochsen.
Read more »
„Kanzler Scholz wird diese sehr notwendige Entscheidung treffen“Der polnische Präsident Andrzej Duda hat die Erwartung geäußert, dass Deutschland Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefern wird.
Read more »
Trotz Kanzler Scholz: SPD verliert weiter an MitgliedernDer Mitgliederrückgang bei der SPD hält auch mit Olaf Scholz als Kanzler an. Der Schwund beschleunigte sich sogar.
Read more »
Partei schrumpft weiter: Mitgliederschwund bei SPD hält auch mit Scholz als Kanzler anDie SPD ist nach der Wahl von OlafScholz zum Bundeskanzler weiter geschrumpft. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich der Mitgliederschwund sogar noch beschleunigt.
Read more »
Scholz holt Boris Pistorius – Warum der Kanzler bei der Personalpolitik merkelt (stern+)Überraschung in Berlin: Ein Quereinsteiger soll die Zeitenwende richten. Olaf Scholz stellt die Interessen des Landes über politischen Proporz – wenn es wieder schief geht, rafft es auch ihn hinweg.
Read more »