Im Dieselskandal ist plötzlich wieder vieles offen: Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) muss die käuferfreundliche Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) auf deutsches Recht umlegen. Was jetzt kommen könnte.
Wer im Diesel-Skandal bisher leer ausging, kann sich Hoffnungen machenDer BGH hat Hunderttausenden Betroffenen des Abgasskandals den Weg zu Schadenersatz geebnet. Aber seit seinem ersten und wichtigsten Urteil aus dem Mai 2020 galt stets: Ansprüche hat nur, wer vom Autobauer über den Schadstoffausstoß auf sittenwidrige Weise getäuscht wurde. Beim VW-Skandalmotor EA189 war das der Fall.
Der BGH hob Urteile von Gerichten auf, die Schadenersatzklagen abgewiesen hatten, und verwies sie zurück. Die Berufungsgerichte müssten die Haftungsfrage weiter aufklären, erklärte Richterin Eva Menges. Dabei sei es Sache der Autohersteller, das ordnungsgemäße Funktionieren eines Thermofenstern nachzuweisen.Geklagt hatten Autobesitzer gegen Audi, Mercedes-Benz und Volkswagen.
Mit dem Urteil ändert der BGH seine bisherige Rechtsprechung, wonach es keinen Schadenersatzanspruch gab, weil beim Thermofenster nur von Fahrlässigkeit und nicht von vorsätzlicher Schädigung auszugehen sei. Der übergeordnete Europäische Gerichtshofs in Luxemburg hatte dagegen entschieden, dass der Käufer einen Anspruch auf Entschädigung auch bei Fahrlässigkeit hat. Offen dazu sind noch mehr als 100.000 Verfahren in Deutschland.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Der Österreicher, der mit den Molekülen sprichtEigentlich wollte er Profifußballer werden. Infolge unglücklicher Umstände aber ging Werner Lanthaler in die Biotechnologie - und hat die deutsche Evotec so groß gemacht, dass Experten bereits vom...
Read more »
Wer ist der Söldner-Chef, der Putin stürzen will?Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin hat seinem alten Spezi Wladimir Putin den Krieg erklärt. Doch wer ist der Mann, der als Hot-Dog-Verkäufer begann und nun den autokratischen Zaren stürzen will? [Krone+]
Read more »
Frisch gekürt: Das ist der hässlichste Hund der WeltDer Chinesische Schopfhund 'Scooter' sollte eigentlich eingeschläfert werden. Jetzt bringt er seiner Besitzerin ein hohes Preisgeld.
Read more »
Niederösterreich: 96,2 Prozent für Hergovich als neuer SPÖ-NÖ-ChefHergovich war nach dem Debakel der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl Ende Jänner auf Franz Schnabl gefolgt
Read more »
96,2 Prozent Zustimmung: Hergovich zum neuen Vorsitzenden der SPÖ Niederösterreich gewähltHergovich war nach dem Debakel der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl Ende Jänner auf Franz Schnabl gefolgt
Read more »