75 Euro: Ärztekammer will Strafen für verpasste Termine

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Wer einen vereinbarten Termin nicht wahrnimmt, ohne rechtzeitig abzusagen, soll zwischen 40 und 75 Euro zahlen. Die Medizin sei schließlich eine „kostbare Ressource“, die „nicht verschwendet“ werden dürfe. von koeksal_baltaci

. Er betreibt eine Kassenordination für Psychiatrie in Leibnitz in der Steiermark und ist ebenfalls stellvertretender Bundeskurienobmann der niedergelassenen Ärzte in der ÖÄK. In seiner Ordination würden täglich zwischen zwölf und 15 Prozent der Patienten nicht erscheinen, ohne zuvor abgesagt zu haben. Dabei akzeptiere er sogar eine telefonische Stornierung am selben Tag, um sich zumindest auf den Ausfall einzustellen und andere Patienten einzuschieben.

Er habe jedenfalls gute Erfahrungen mit der Einforderung des Geldes gemacht. Die meisten Patienten würden die Strafe anstandslos bezahlen. Wer nicht zahlt, werde von einem Inkassobüro kontaktiert – spätestens dann hätten bisher alle Betroffenen die Gebühr entrichtet. Zu einem Gerichtsprozess sei es also noch nie gekommen.

Sollte es doch einmal zu einem Gerichtsprozess kommen, sind beide überzeugt davon, mit ihrer Forderung im Recht zu sein. Denn ihre Patienten würden schon bei der Vergabe des Termins darauf hingewiesen, dass bei einem unentschuldigten Fernbleiben Stornogebühren anfallen. Bei einer allfälligen Erinnerung an den Termin per SMS oder E-Mail werde auf die Gebühren erneut hingewiesen. Der Vertrag, den ein Termin darstelle, sei also verbindlich.

Tatsächlich ist aber der rechtliche Hintergrund nicht ganz geklärt und hängt auch vom jeweiligen Fach der Ordination ab. Um Stornogebühren zu rechtfertigen, müssten die betroffenen Ärzte nämlich auch nachweisen, einen Leerlauf und somit einen Verdienstausfall gehabt zu haben, was in einer Kassenordination nicht so einfach ist. So hätten sie in dieser Zeit beispielsweise Bürokratie abarbeiten, Befunde besichtigen oder Arztbriefe schreiben können.

Ob das Fairnessgebot nicht auch beinhalte, dass Patienten entschädigt werden, wenn sie trotz eines Termins eine Stunde oder länger warten müssen, bis sie drankommen? Nein, sagen Kamaleyan-Schmied und Bayer. Die Dauer von Arztbesuchen könne nie exakt vorausgesagt werden, zudem käme es immer wieder zu Notfällen, die sofort behandelt werden müssten und nachvollziehbarerweise mehr Zeit in Anspruch nehmen würden.

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